Corona Bußgeldbescheid- COVID 19 & die Ordnungswidrigkeiten

Corona Bußgeldbescheid- COVID 19 & die Ordnungswidrigkeiten

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Sie beschäftigen uns nun schon viel länger als wir es je für möglich gehalten hätten:

Bußgelder die umgangssprachlich auf sog. „Coronaverordnungen“ zurückgehen. Die Fälle beginnen meist infantil. Drei greifen wir exemplarisch heraus und möchten Sie hier vorstellen . Es handelt sich um echte Fälle aus unserer Praxis. Diese sind verfremdet und mit Erlaubnis unsrer Mandanten veröffentlicht:

Fall 1: Ein Einkauf mit Folgen

X und Y wollten neue Outdoorjacken kaufen und begaben sich nach D. Sie parkten in der Nähe und wollten sich zum ca 100 m zum Geschäft geben. Auf Ihrem Weg begegneten beide dann der Polizei. Diese verhängte eine Bußgeld gegen beide. Beide hatten sich zuvor nicht über die allgemeine Maskenpflicht in D. informiert. Sie gingen davon aus die Masken nur in Innenräumen anlegen zu müssen.

Fall 2: Die Radtour

Zu Beginn der Corona-Krise beschlossen T & B gemeinsam Sport zu machen. Dazu sollte sich jeder für sich gemeinsam sportlich betätigen. Geplant war eine Radtour bei der man sich hinterher fuhr. Es sollte ein Abstand von 50 Metern eingehalten werden. Gesagt getan die Tour begann – Pause sollte zusammen gemacht werden; allerdings sollte dabei der Mindestabstand eingehalten werden. Dieser wurde auch eingehalten. Durch einen Zufall kam ein Bekannter auf einem Rad hinzu. Dieser erkannte die Bekannten und fragte nach Feuer für eine Zigarette. Kommissar Zufall schlug zu – die „Drei“ gerieten nunmehr in eine Kontrolle des Ordnungsamtes. Obwohl die beiden Radfahrer noch versucht hatten den hinzukommendem Dritten zu vertreiben und aufgefordert hatten Abstand herzustellen kam Ihr Handeln zu spät. Es wurden Bußgelder gegen alle drei verhängt.

Fall 3: Der Gastronom

Die Frau Frau unseres Gastronomen hatte gerade Nachwuchs bekommen. Freude gratulierten und besuchten die Junge Familie. Die ersten Freunde wollten rauchen. Ein No GO für die Junge Familie. Der Gastronom öffnete also spontan sein Lokal nur für seine Freunde, ließ Frau und Kind zurück und schloss die Ladentüre seines Lokals ab. Mit seinen Bekannten wollte er noch etwas quatschen. Die Polizei ging von einen geöffneten Lokal aus, dass geschlossen haben müsse. Die Stadt stimmte zu – sie erließ einen Bußgledbescheid. Der Gastronom hätte nie öffen dürfen und hätte außerdem die Hygieneregeln nicht eingehalten.

Bußgeldbescheide prüfen lassen

In jedem der vorgenannten Fällen konnten wir unsern Mandanten weiterhelfen. Bußgelder wegen Corona werden zur Zeit unserer Einschätzung nach häufig vorschnell verhängt.

Sprechen Sie uns bei Fragen daher gerne an.

Wichtig:

Haben Sie bereits einen Bußgeldbescheid erhalten läuft eine Frist von 14 Tagen. In dieser Zeit muss Einspruch eingelegt werden, sofern Sie sich gegen ein Bußgeld wehren wollen.